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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der-mietpreisrechner.de

Nutzungsbedingungen und Verbraucher-Informationen

Das Online-Portal „der-mietpreisrechner.de“ („Plattform“) sowie die darüber angebotenen Inhalte („Inhalte“) werden bereitgestellt von der Vermieterwelt GmbH, Zettachring 10, 70567 Stuttgart („wir“). Telefonisch sind wir erreichbar unter 0711/99 76 07 91. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte auch dem Impressum der Plattform.

Die Nutzung der Plattform erfordert keine Registrierung. Sie müssen die folgend aufgeführten Bedingungen („Nutzungsbedingungen“) akzeptieren. Die Nutzungsbedingungen finden Sie insbesondere im folgenden Abschnitt I. Handeln Sie bei Abschluss des Vertrags über die Nutzung der Plattform in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit („Unternehmer“), sind für Sie allein die Nutzungsbedingungen relevant. Die Verbraucher-Informationen in ABSCHNITT II sowie das Verbraucher-Widerrufsrecht sind nur dann für Sie relevant, wenn Sie den Vertrag über die Nutzung der Plattform zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können („Verbraucher“). Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht (2 Wochen) grundsätzlich zu. In Kenntnis der gesetzlichen Widerspruchsmöglichkeit erkläre ich ausdrücklich, dass ich mit aktiver Zahlung die Annahme der Dienstleisung der Vermieterwelt GmbH, Zettachring 10, 70567 Stuttgart akzeptiere und der Vertrag unmittelbar zustande kommt ; somit bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist der Vertrag selbst beginnt. Mir ist bekannt, dass ich bei Widerruf bereits erbrachte Leistungen zu bezahlen habe und bei vollständiger Vetragserfüllung durch Vermieterwelt GmbH mein Widerrufsrecht verliere.

ABSCHNITT I – NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Schritte bis zum Vertragsschluss, Korrektur von Eingabefehlern

Systemvoraussetzungen. Ohne Internetverbindung ist die Nutzung unserer Plattform nicht oder nur teilweise möglich. Das gilt sowohl für die kostenfreie Nutzung als auch für die Nutzung zusätzlicher Funktionen und weiterer umfasster Inhalte. Für einen Abruf von Inhalten benötigen Sie eine funktionierende Internetverbindung. Für die Nutzung einer Internetverbindung können immer Gebühren bei den Internet-Anbietern anfallen. Machen Sie sich auch mit den weiteren technischen Voraussetzungen vertraut, die Ihre Systeme und Endgeräte erfüllen müssen, um sämtliche Funktionalitäten der Plattform nutzen zu können („Systemvoraussetzungen“) . Hierzu können insbesondere die Auswahl eines bestimmten Browsers gehören, und es kann sein, dass Sie für den Abruf von Inhalten bestimmte Programme installiert haben müssen (z.B. ein Programm zum Öffnen von PDF-Dateien). Eine Nutzung der vollen Funktionalität unserer Plattform ist nur mit Endgeräten möglich, welche die Systemvoraussetzungen erfüllen („geeignete Endgeräte“).

 

Aktivierung Ihrer Dienstleistung. Unsere E-Mail stellt sicher, dass Sie auch tatsächlich der anfragende Abnehmer unserer Leistung über die angegebene E-Mail-Adresse sind und Zugriff auf das Mail-Konto haben. Unsere E-Mail an Sie bedeutet zugleich unsere Annahme Ihres Antrags auf Nutzung unserer Plattform.  Um Ihre E-Mail-Adresse zu bestätigen, können Sie den in unserer E-Mail enthaltenen Link entweder direkt anklicken oder ihn in die Adresszeile Ihres Browsers kopieren.

Empfangsbestätigung. Nach Ihrem Auftrag und unserer Umsetzung der abgerufenen Leistungen erhalten Sie eine Rechnung sowie das Resultat/Ergebnis (Unterlage), die als Empfangsbestätigung gilt. 

Prüfung Ihres Vertragsangebots; Vertragsannahmeerklärung. Nach Zugang Ihres Vertragsangebots durch Bestätigung Ihrerseits des Ihnen zugesandten Links behalten wir uns eine abschließende Prüfung über die Annahme vor.  

Produktumfang

Wir stellen unterschiedliche Produkte zur Verfügung, die von unseren Nutzern nach Vertragsabschluss entsprechend den AGB gekoppelt mit den Datenschutzhinweisen und weiteren Verweisen genutzt werden können.

Dabei entwickeln wir weiterhin stets innovative Dienstleistungen und Produkten (wie bspw. unsere Zusatz-Services) zum Nutzen und Mehrwert unserer Kunden, die individuell über die tagesaktuelle Homepage selbst zu beziehen sind. 

Berechtigung und Einschränkungen

Folgende Einschränkungen gelten:

  1. Grundsätzlich behalten wir uns das recht vor, Veränderungen am Produkt vorzunehmen. Was bspw. bei gesetzlichen Auflagen notwendig sein kann bzw. aus Gründen der Praktikabilität zur Produktverbesserung selbst.

Entwicklung

Wir ändern und verbessern unsere Dienste und Produkte fortlaufend. Im Rahmen der kontinuierlichen Verbesserung nehmen wir unter Umständen Anpassungen oder Veränderungen (am gesamten Dienst oder Produkt oder Teilen hierzu) vor. Wir fügen beispielsweise neue Funktionen hinzu oder entfernen welche, bieten neue digitale Inhalte oder Dienste und Produkte an oder stellen veraltete Inhalte oder Dienste sowie Produkte ein. Wir können den Dienst und das Produkt auch aus den folgenden weiteren Gründen ändern:

  • zur Anpassung an neue Technologien
  • zur Anpassung an wichtige Änderungen in Bezug auf Lizenzen oder Partnerschaften mit Dritten
  • zur Verhinderung von Missbrauch oder Schäden
  • zur Umsetzung gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben oder sicherheitsbezogener Aspekte

Bevor wir einen Teil des Dienstes ändern oder einstellen, berücksichtigen wir sorgfältig die Zumutbarkeit der Änderungen, Ihre Interessen als Nutzer, Ihre berechtigten Erwartungen und die potenziellen Auswirkungen auf Sie und andere.

Haftung – Verweis

Insgesamt wird an dieser Stelle nochmal gesondert auf unsere

  • Hiesige AGBs
  • Den AGB, weiteren Nutzungsbestimmungen (wenn vorhanden)
  • Datenschutzhinweise
  • Hinweise auf beschriebene Haftungsbeschränkungen, wenn von uns erklärt
  • Impressum

verwiesen.

Wir behalten uns das einseitige Recht nach Prüfung des jeweiligen Individualfalles eines Kunden/Mitglieds vor, ohne Angaben von Gründen die konkrete Anfrage eines Kunden/Mitglieds nicht anzunehmen. Haben wir bereits eine Zahlung für die Bestellung bzw. den Auftrag erhalten, erstatten wir den entsprechenden Betrag mit der von Ihnen genutzten Zahlungsmethode. 

Speicherung von Vertragstexten, Sprachen

Vertragstexte speichern wir nach Vertragsschluss nicht, und die Vertragstexte können wir Ihnen daher nach Vertragsschluss nicht zugänglich machen. Für sämtliche Verträge steht ausschließlich Deutsch als Vertragssprache zur Verfügung.

 

Nutzungsrechte an der Plattform und an Inhalten

Eigentum. Sämtliche Nutzungsrechte von Inhalten, Bildern sowie die Produktangebote selbst stehen im alleinigen Eigentum der Vermieterwelt GmbH.

Verbotene Handlungen. Daher sind Sie verpflichtet, bei der Nutzung der Plattform und der Produkte das gesetzliche Recht zu beachten und unsere Rechte zu wahren. Es ist Ihnen danach untersagt, bei Nutzung der Plattform und der Inhalte (s.o.)

  • Zeichen, insbesondere aber nicht ausschließlich Worte, Bilder oder Wort-Bildkombinationen zu verwenden, welche eingetragene Marken oder sonstige geschützte Unternehmenskennzeichen Dritter verletzen,
  • Gestaltungen, insbesondere aber nicht ausschließlich Abbildungen zu verwenden, welche eingetragene Designs oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Dritter verletzen,
  • pornografische, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder sonst anstößige Gestaltungen zu verwenden,
  • volksverhetzende, antisemitische, ausländerfeindliche, homophobe oder sonst menschenverachtende Gestaltungen zu verwenden,
  • terrorismusunterstützende oder propagandistische Gestaltungen zu verwenden,
  • beleidigende, rufschädigende oder sonst herabsetzende Gestaltungen zu verwenden,
  • persönlichkeitsrechtsverletzende Gestaltungen zu verwenden,
  • wettbewerbswidrige Gestaltungen zu verwenden.

Freistellungspflicht. Sofern Sie Unternehmer sind, gilt zusätzlich Folgendes: Sie sind dazu verpflichtet, uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer schuldhaften Verletzung der vorstehend in diesem Abschnitt „Nutzungsrechte an der Plattform und an Inhalten“ genannten Rechtspositionen, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen uns im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Plattform bzw. der Inhalte erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin freizustellen. Wir sind berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung unserer Rechte vorzunehmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die uns durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten).

 

Modifikationen der Plattform

Wir entwickeln unsere Plattform stetig weiter, ergänzen neue Funktionalitäten und Inhalte („Zusatzfeatures“). Es kann außerdem aus rechtlichen Gründen (Änderung der für die Plattform oder einzelne Inhalte anwendbaren Gesetze oder der relevanten höchstrichterlichen Rechtsprechung) oder aufgrund technischer Anforderungen (Änderungen in einer für die Bereitstellung der Plattform von uns verwendeten Software) erforderlich sein, dass wir Modifikationen vornehmen, die entweder die Bedienung der Plattform oder einzelner Funktionalitäten der Plattform verändern oder bestimmte Inhalte verändern oder ganz entfernen („erforderliche Änderungen“). Zusatzfeatures und erforderliche Änderungen stellen wir Ihnen zur Verfügung, ohne dass Sie hierfür eine weitere Vergütung zahlen müssten. Über Zusatzfeatures und erforderliche Änderungen werden wir Sie auf der Plattform durch entsprechende Hinweise, überdies durch eine Anpassung der Leistungsbeschreibung informieren. Sofern durch die Implementierung von Zusatzfeatures oder erforderliche Änderungen vorübergehend kein oder nur ein eingeschränkter Zugang zu der Plattform möglich ist, werden wir Ihnen dies mit einer angemessenen Frist vorab per E-Mail an die bei uns hinterlegte Adresse ankündigen. In diesen Fällen werden wir Sie auf die Ihnen, sofern Sie Verbraucher sind, nach § 327r Abs. 3 und 4 BGB zustehenden Rechte zur Vertragsbeendigung bei einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung Ihres Zugangs bzw. der Nutzbarkeit der Plattform aufgrund der Implementierung von Zusatzfeatures oder erforderlichen Änderungen gesondert hinweisen.

Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Kostenfreie Nutzung. Für die kostenfreie Nutzung unserer Plattform werden Ihnen keine Entgelte berechnet. Entgelte erfolgen erst, wenn der Nutzer / Kunde Leistungen von uns bezieht. 

Preise; Zahlungsbedingungen. Sie werden rechtzeitig während des Prozesses über den Bezug von unseren Leistungen über den Preis, den Zahlungsbedinungen informiert und können zu jedem Zeitpunkt den Kaufvorgang beenden. Damit verbunden ist dann, dass die Leistung von uns nicht zu erbringen ist.

Brutto-Preise. Alle von uns angegebenen Preise verstehen sich inklusive der in Deutschland jeweils geltenden Mehrwertsteuer.

Zahlungsart. Die Zahlung erfolgt über die von Ihnen ausgewählte Zahlungsart.

Aufrechnung; Zurückbehaltungsrechte. Wenn Sie Unternehmer sind, gelten außerdem die nachfolgenden Bestimmungen: Sie sind zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn die Gegenforderung aus demselben Vertragsverhältnis stammt. Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur insoweit, als die zugrundeliegende Forderung von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt nicht, wenn Ihre Gegenforderung auf Mangelbeseitigungs- oder Fertigstellungsmehrkosten beruht.

 

Rechte bei Mängeln

Wenn Sie Verbraucher sind, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Diese richten sich im Hinblick auf digitale Produkte nach den §§ 327i ff. BGB.

Wenn Sie Unternehmer sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Darüber hinaus gilt:

  • Wir schulden ein Bemühen, dass die Plattform und die umfassten Inhalte im World-Wide-Web von Ihnen abrufbar sind. Dabei bezeichnet der Terminus „abrufbar“, dass Sie die Plattform und die umfassten Inhalte über öffentliche Datennetze aufrufen und laden können und Zugriff auf umfasste Inhalte zur Ansicht und ggfs. zum Herunterladen haben. Wir übernehmen aber keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen Zugangs zu der Plattform und den umfassten Inhalten, soweit nicht ausschließlich das von uns betriebene Netz einschließlich der Schnittstellen zu Netzen Dritter benutzt wird und wir die Erreichbarkeit vom Ort des Zugriffs bis zum Sitz des Rechenzentrums zu vertreten haben. Die permanente, ubiquitäre Erreichbarkeit von Zieladressen können wir aufgrund der Struktur des Internets sowie des Umstandes, dass wir die Betreiber und Vermittler der Datennetze selbst weder auswählen noch faktische Beherrschungsmöglichkeiten hinsichtlich des Internets für uns bestehen, nicht gewährleisten. Versäumnisse und Fehler von Dritten können nicht gegen uns geltend gemacht werden.

 

Haftungsbeschränkung

Wir haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen:

  • Eine Haftung von uns besteht nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Wir haften dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
  • Wir haften nicht für Ereignisse höherer Gewalt, welche die vertragsgegenständlichen Leistungen unmöglich machen oder auch nur die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung wesentlich erschweren oder zeitweilig behindern. Als höhere Gewalt gelten alle Umstände, die vom Willen und Einfluss der Vertragsparteien unabhängig sind, wie Terroranschläge, Embargo, Beschlagnahme, Naturkatastrophen, das Auftreten von Seuchen, Streiks, Behördenentscheidungen oder sonstige, von den Vertragsparteien unverschuldete, schwerwiegende und unvorhersehbare Umstände. Ein Umstand gilt dabei nur dann als höhere Gewalt, wenn er nach Abschluss des Vertrages eingetreten ist.
  • Für Versäumnisse und Fehler von Dritten übernehmen wir keinerlei mittelbare oder unmittelbare Haftung.
  • Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

Laufzeit. Eine Laufzeit besteht nicht.
 

Ordentliche Kündigung. Mit dem einmaligen Bezug von unseren Leistungen/Produkten ist der Vertragsvorgang abgeschlossen und einer gesonderten Kündigung bedarf es nicht. S

Außerordentliche Kündigung. Ihr und unser Recht, den Vertrag außerordentlich vor Leistungsaustausch ohne Einhaltung einer Frist durch Erklärung per E-Mail an die angegebene bzw. bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zu kündigen, bleibt unabhängig von der von Ihnen gewählten Zahlweise unberührt. Solche Rechte zur außerordentlichen Kündigung können sich, wenn Sie Verbraucher sind und bspw. aus unseren AGBs bzw.  sich aus gesetzlichen Vorschriften ergeben. Falls Sie Unternehmer sind, besteht ein gegenseitiges Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn einzelne Folgeprozesse zur Ausgabe einerseits und zur Entgegennahme von Leistungen/Produkten andererseits in so schwerwiegender Weise verletzt sind, dass ein Festhalten am Vertrag gegenseitig nicht länger zugemutet werden kann. Dabei stehen der Vermieterwelt GmbH für die geleiseteten Leistungen, die vom Nutzer entgegengenommen wurden, vollstädnig zu.

Urheberrecht / Geistiges Eigentum

Jedes Recht, das Ihnen in der zwischen uns geschlossenen Vereinbarung nicht ausdrücklich gewährt wird, verbleibt bei uns. Dies bedeutet zum Beispiel, dass Sie durch die Nutzung der Dienste und Produkte keinerlei Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten erwerben, auf die Sie zugreifen. Das betrifft auch Marken, die im Dienst oder bei Produkterwerben verwendet oder angezeigt werden. Sämtliche Eigentumsrechte (materielle und immaterielle) und weitere Rechte verbleiben im vollen Umfang bei uns.

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Stand Januar 2024